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Jan
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Wirtschaftsminister Rösler will das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen

Kerstin Andreae MdB: "Grüne fordern Planungssicherheit statt Planwirtschaft"

"Damit gefährdet der Wirtschaftsminister Arbeitsplätze in der Erneuerbare-Energien-Branche in Südbaden", befürchtet die Freiburger Grünen-Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae.

Wirtschaftsminister Rösler will nicht nur die Solarförderung auf ein Gesamtvolumen von 1000MW/Jahr deckeln, sondern fordert nun auch, das EEG durch ein Quotensystem mit Maximaldeckel zu ersetzen. "Damit gefährdet der Wirtschaftsminister Arbeitsplätze in der Erneuerbare-Energien-Branche in Südbaden", befürchtet die Freiburger Grünen-Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae.

Eine Deckelung des Ausbaus erneuerbarer Energien auf einen vorgegebenen Maximalwert führt erfahrungsgemäß zu einer Monopolisierung des Ausbaus. Bürgerenergieprojekte haben in solchen Systemen ebenso wenig Platz wie neue Technologien. Solarenergie wird gänzlich unrentabel.

"Während die Energiewende in den Ländern langsam Fahrt gewinnt, tritt Bundeswirtschaftsminister Rösler auf die Bremse. Die Erneuerbare-Energien-Branche braucht Planungssicherheit statt Planwirtschaft." Die Grüne Bundestagsfraktion hat auf ihrer Weimarer Klausur deshalb eine atmende Degression vorgesehen, das heißt je höher der Zubau, desto größer fällt die Kürzung der Vergütung aus.

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