16
Jan
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Wachstum ist kein Ziel sondern nur ein Mittel

In der vergangenen Plenumssitzung der Enquete sollte es zu einer Klärung von Konfliktpunkten kommen, die in der Projektgruppe "Stellenwert von Wirtschaft und Gesellschaft" aufgetreten sind. Die Diskussion prägte der Konflikt um die Bedeutung des Wachstums für die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands. Im Fokus standen die Fragen nach qualitativem versus quantitativem Wachstum, Wachstum als Ziel oder Mittel und der Umgang mit einem niedrigen Potenzialwachstum.

Wachstum als Heilmittel?

Es wurde offensichtlich, dass die Koalition und vor allem der Sachverständige Prof. Paqué von der Universität Magdeburg davon ausgehen, dass das derzeitige Wirtschaftsmodell keinerlei  Änderung bedarf und nur darauf geachtet werden müsse, dass hohe Wachstumsraten erreicht würden. Prof Paqué erklärte, dass in hochentwickelten Ländern wie Deutschland Wachstum zu einem Großteil aus qualitativen Verbesserungen (qualitativem Wachstum) besteht. Dieser These widersprachen alle Beteiligten der Opposition, aber auch der Sachverständige Prof. Miegel. Für sie war klar, dass Wachstum auch mit negativen Folgen für Umwelt und Gesellschaft einhergeht und diese Folgen nicht allein durch wirtschaftliche Innovation beseitigt werden könnten.

Niedrige Wachstumsraten – Chance oder Katastrophe?

Im Einsetzungsbeschluss der Enquete Kommission wird ausdrücklich gefordert zu untersuchen, wie sich niedrige Wachstumsraten auf das derzeitige Wirtschafts- und Sozialstaatsmodell auswirken. Die Koalition hat sich in der damit beauftragten Projektgruppe bisher dieser Auseinandersetzung verweigert. Für sie, dies wurde in der Debatte deutlich, geht es nur darum an ein paar Schrauben zu drehen, damit es wieder zu hohen Wachstumsraten kommt. Die grünen Abgeordneten Kerstin Andreae und Dr. Hermann E. Ott machten in ihren Äußerungen klar, dass in den letzten Jahren Wachstum in Form von umweltschädlichen Konjunkturpaketen nur mittels Verschuldung – und damit zu hohen Kosten -  erwirtschaftet wurde. Eine erfreuliche Seite hatte die Auseinandersetzung: Die Vorsitzende Daniela Kolbe forderte eine Weiterführung der Auseinandersetzung mit dem Szenario von niedrigen Wachstumsraten, damit der Auftrag der Enquete erfüllt wird.

Koalition bremst Enquete aus

Mit ihren bisherigen Debattenbeiträgen und Textenwürfen wird immer deutlicher, dass die Koaltion weit hinter dem Stand der derzeitigen gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Debatten bleibt. Wenn sich die Koalition nicht öffnet und ihren Blick weitet, besteht die Gefahr, dass die Enquete ihrem Auftrag nur in Teilen gerecht wird.

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