kerstin-andreae.de

30
Mär
17

Kerstin Andreae / Matthias Gastel (GRÜNE): „Weiterer Meilenstein für weniger Lärm auf der Schiene“

Bundestag verabschiedet lange überfälliges Schienenlärmschutzgesetz

Die Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae und Matthias Gastel (GRÜNE) begrüßen das heute vom Bundestag verabschiedete Schienenlärmschutzgesetz als einen Schritt in die richtige Richtung: „Ein Gesetz zum Verbot lauter Güterwagen war überfällig. Wie bei der Abschaffung des Schienenbonus haben Bürgerinitiativen und Experten die Große Koalition vor sich her getrieben. Die heutige Entscheidung bedeutet weniger Lärm an Schienenwegen wie beispielsweise entlang der Rheintalbahn. Das ist wichtig für die Gesundheit der Bevölkerung und für die Akzeptanz des Schienengüterverkehrs. Nun müssen weitere Schritte, wie finanzielle Anreize zur Umrüstung auf leisere Bremsen, folgen.“

Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages betont nochmal, dass es an den Änderungen im Verkehrsausschuss liegt, dass die von der Bundesregierung geplanten Ausnahmen deutlich entschärft wurden. „Es ist richtig und wichtig, dass laute Güterzüge, die ab Ende 2020 nur noch langsam fahren dürfen nur noch kurzfristig im Gelegenheitsverkehr verkehren können und nicht mehr wie vom Entwurf der Bundesregierung vorgesehen das ganze Jahr über das Netz blockieren“. Er kritisiert aber auch an, dass das jetzige Verbot alleine nicht genug ist: „Es fehlt ein größerer finanzieller Anreiz für die Umrüstung auf leise Bremsen, indem Züge für die Fahrt mit lauten Wagen noch deutlich mehr zahlen müssen als leise Züge. Noch immer mangelt es auch an der Umsetzung eines Systems von Lärmmessstationen an den Gleisen, damit der tatsächliche Lärm ermittelt und nicht nur theoretisch berechnet wird. Das Thema Lärmschutz darf nicht mit der Umrüstung von Güterwagen beendet seien. Vielmehr ist es notwendig, dass zukünftig auch die Loks und die Umsetzung innovativer Lärmschutzmaßnahmen wie z.B. niedrige Lärmschutzwände in den Fokus genommen werden“ 

Am heutigen Tag wurde vom deutschen Bundestag das Schienenlärmschutzgesetz beschlossen. In ihm wird ein Betriebsverbot lauter Güterwagen auf dem Deutschen Schienennetz ab Ende 2020 vorgesehen. Jedoch gibt es verschiedene Ausnahme und Befreiungsmöglichkeiten. Diese wurden im Rahmen der parlamentarischen Arbeit im Bundestag nochmal deutlich eingeschränkt. Hierzu wurde von grüner Seite ein Änderungsantrag eingebracht.

Ende 2016 waren knapp die Hälfte der Güterwagen bereits mit leiseren Bremsen unterwegs. Das ist gut, aber noch zu wenig, denn beim Lärm gilt: Leise und laut ergibt laut - nur leise und leise ist auch leise.